Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen – www.kiranopools.de
I. Allgemeines
Die vorliegenden Bestimmungen definieren die allgemeinen Bedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt), die Art und Weise der elektronischen Erbringung von Dienstleistungen sowie den Verkauf über den Onlineshop www.kiranopools.de
Der Onlineshop wird von KIRANO POOLS sp. z o.o. (GmbH nach polnischem Recht) mit Sitz in Świebodzin unter der folgenden Adresse betrieben: 66-200 Świebodzin, pl. Jana Pawła II 7/2, Polen, eingetragen beim Amtsgericht in Zielona Góra, in der Wirtschaftsabteilung des Handelsregisters, unter der KRS-Nr. 0001041377, NIP 9271970850, REGON 525546439, mit einem Stammkapital von 5.000,00 PLN, im Folgenden „Verkäufer“ genannt.
Der Kontakt mit dem Verkäufer erfolgt über:
E-Mail: kiranopools@gmail.com
Telefon: +48 880 666 533
Kontaktformular
Diese AGB sind auf der Website www.kiranopools.de dauerhaft verfügbar, und zwar in einer Weise, die es ermöglicht, ihren Inhalt jederzeit abzurufen, wiederzugeben und zu speichern, indem sie ausgedruckt oder auf einem Datenträger gespeichert werden.
Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Nutzung der elektronisch erbrachten Dienstleistungen für jeden Internetnutzer mit Risiken verbunden sein kann, insbesondere mit der Möglichkeit, Schadsoftware in das Computersystem des Kunden einzubringen oder Daten durch Unbefugte zu übernehmen und zu verändern. Um das Risiko solcher Bedrohungen zu minimieren, sollte der Kunde geeignete technische Maßnahmen ergreifen, insbesondere Antiviren- und Firewall-Software verwenden.
II. Definitionen
Die in diesen AGB verwendeten Begriffe bedeuten Folgendes:
Werktage – alle Kalendertage von Montag bis Freitag, die keine gesetzlichen Feiertage sind.
Kunde – eine natürliche, geschäftsfähige Person, eine natürliche Person, die ein Gewerbe betreibt oder eine selbstständige berufliche Tätigkeit ausübt, eine juristische Person oder eine nicht rechtsfähige Organisationseinheit, der besondere Vorschriften Rechtsfähigkeit verleihen, die eine Bestellung im Onlineshop aufgibt oder andere im Onlineshop verfügbare Dienste nutzt.
Zivilgesetzbuch – das polnische Gesetz vom 23. April 1964 (Gesetzblatt Nr. 16, Pos. 93 mit späteren Änderungen).
Konto – ein Teil des Onlineshops, der einem bestimmten Kunden zugeordnet ist und mittels dessen der Kunde bestimmte Handlungen innerhalb der Website durchführen kann.
Verbraucher – ein Kunde, der Verbraucher im Sinne von Artikel 22[1] des Zivilgesetzbuches ist.
Unternehmer – ein Kunde, der Unternehmer im Sinne von Artikel 43[1] des Zivilgesetzbuches ist.
AGB – dieses Dokument.
Ware – ein im Onlineshop präsentiertes Produkt, dessen Beschreibung neben jedem präsentierten Produkt verfügbar ist.
Kaufvertrag – der zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossene Vertrag über den Verkauf der Ware im Sinne des Zivilgesetzbuches.
Dienstleistungen – Dienstleistungen, die der Verkäufer den Kunden auf elektronischem Wege im Sinne des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen (GBl. Nr. 144, Pos. 1204 mit späteren Änderungen) erbringt.
Gesetz über Verbraucherrechte – das polnische Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte (Gesetzblatt 2014, Pos. 827).
Gesetz über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege – das polnische Gesetz vom 18. Juli 2002 über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege (Gesetzblatt Nr. 144, Pos. 1204 mit späteren Änderungen).
Bestellung – die Willenserklärung des Kunden, die unmittelbar auf den Abschluss eines Kaufvertrags gerichtet ist und insbesondere Art und Anzahl der Waren angibt.
III. Nutzungsbedingungen
Die Nutzung des Onlineshops setzt voraus, dass das teleinformatische System des Kunden die folgenden Mindestanforderungen erfüllt:
Computer oder Mobilgerät mit Internetzugang,
Zugang zur elektronischen Post,
Browser Internet Explorer 11 oder höher, Firefox 28.0 oder höher, Chrome 32 oder höher, Opera 12.17 oder höher, Safari 1.1 oder höher,
Aktivierung von Cookies und JavaScript im Internetbrowser.
Die Nutzung des Onlineshops ist mit jeder Handlung des Kunden gleichzusetzen, die zu seiner Kenntnisnahme der im Onlineshop enthaltenen Inhalte führt.
Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:
keine gesetzlich verbotenen Inhalte zu veröffentlichen oder weiterzuleiten, z. B. Gewaltaufrufe, Diffamierungen oder Inhalte, die gegen das Gemeinwohl verstoßen oder Rechte Dritter verletzen,
den Onlineshop in einer Weise zu nutzen, die seinen Betrieb nicht stört, insbesondere durch den Einsatz bestimmter Software oder Geräte,
keine unbestellten Handelsinformationen (Spam) im Onlineshop zu versenden oder anzubieten,
den Onlineshop in einer Weise zu nutzen, die für andere Kunden und den Verkäufer keine Belästigung darstellt,
sämtliche innerhalb des Onlineshops angebotenen Inhalte ausschließlich für den privaten Gebrauch zu nutzen,
den Onlineshop in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des in der Republik Polen geltenden Rechts, diesen AGB sowie den allgemeinen Grundsätzen der Nutzung des Internets zu verwenden.
IV. Dienstleistungen
Der Verkäufer ermöglicht über den Onlineshop die Nutzung kostenloser Dienste, die 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche zur Verfügung stehen.
Die Dienstleistung der Führung eines Kontos im Onlineshop ist nach der Registrierung verfügbar. Die Registrierung erfolgt durch das Ausfüllen und Akzeptieren des Registrierungsformulars, das auf einer der Seiten des Onlineshops zur Verfügung steht. Der Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung, die in der Erstellung eines Kontos im Onlineshop besteht, wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet, wenn der Kunde einen Antrag auf Löschung des Kontos stellt oder die Schaltfläche „Konto löschen“ verwendet.
Der Kunde hat die Möglichkeit, vom Verkäufer kommerzielle Informationen in Form von Nachrichten zu erhalten, die an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden (Newsletter). Zu diesem Zweck sollte eine gültige E-Mail-Adresse angegeben oder ein entsprechendes Feld im Anmelde- oder Bestellformular aktiviert werden. Der Kunde kann seine Zustimmung zur Zusendung von Werbeinformationen jederzeit widerrufen. Der Vertrag über den Newsletter wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet, wenn der Kunde seine E-Mail-Adresse aus dem Newsletter-Abonnement entfernt oder sich über den Link in der im Rahmen des Newsletter-Services versandten Nachricht abmeldet.
Der Kunde hat die Möglichkeit, über das Kontaktformular Nachrichten an den Verkäufer zu senden. Der Vertrag über die Erbringung dieser Dienstleistung, die in der Bereitstellung eines interaktiven Formulars zur Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer besteht, wird für einen bestimmten Zeitraum geschlossen und endet mit dem Absenden der Nachricht durch den Kunden.
Der Kunde hat die Möglichkeit, Waren auf eine Wunschliste zu setzen. Der Vertrag über die Erbringung dieser Dienstleistung, die im Hinzufügen von Waren zur Wunschliste besteht, wird für einen bestimmten Zeitraum geschlossen und endet in dem Moment, in dem die Waren von der Wunschliste entfernt werden oder die Browser-Sitzung des Kunden beendet wird.
Der Kunde hat die Möglichkeit, Waren mithilfe des Vergleichsdienstes zu vergleichen. Der Vertrag über die Erbringung dieser Dienstleistung, die im Vergleich der Waren besteht, wird für einen bestimmten Zeitraum geschlossen und endet in dem Moment, in dem die Waren aus der Vergleichsliste entfernt werden oder die Browser-Sitzung des Kunden beendet wird.
Der Verkäufer hat das Recht, gelegentlich Wettbewerbe und Werbeaktionen zu veranstalten, deren Bedingungen auf den Seiten des Onlineshops angegeben werden. Aktionen im Onlineshop sind nicht kombinierbar, es sei denn, die Regeln einer bestimmten Aktion sehen etwas anderes vor.
Bei Verstößen des Kunden gegen die AGB kann der Verkäufer nach erfolgloser Aufforderung zur Unterlassung oder Beseitigung der Verstöße unter Setzung einer angemessenen Frist den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistungen mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.
V. Zustandekommen des Vertrags
Die auf den Seiten des Onlineshops bereitgestellten Informationen über die Waren, insbesondere deren Beschreibungen, technische und Leistungsparameter sowie Preise, stellen eine Einladung zum Abschluss eines Vertrages im Sinne von Artikel 71 des Zivilgesetzbuches dar.
Alle im Onlineshop erhältlichen Waren sind neu und wurden rechtmäßig auf dem polnischen Markt eingeführt.
Voraussetzung für die Aufgabe einer Bestellung ist der Besitz eines aktiven E-Mail-Kontos.
Im Falle einer Bestellung über das auf der Website des Onlineshops verfügbare Bestellformular wird die Bestellung vom Kunden in elektronischer Form an den Verkäufer übermittelt und stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die Gegenstände der Bestellung dar. Ein in elektronischer Form abgegebenes Angebot ist für den Kunden verbindlich, wenn der Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung zur Ausführung sendet, die eine Erklärung des Verkäufers über die Annahme des Angebots des Kunden darstellt. Mit ihrem Eingang beim Kunden kommt der Kaufvertrag zustande.
Die Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop per Telefon, per E-Mail oder über das Kontaktformular erfolgt an Werktagen und zu den auf der Website des Onlineshops angegebenen Zeiten. Zu diesem Zweck sollte der Kunde:
bei einem Telefonanruf, im Inhalt einer E-Mail oder im Inhalt einer über das Kontaktformular gesendeten Nachricht, die an den Verkäufer gerichtet ist, den Namen der Ware auf der Website des Onlineshops und deren Menge angeben,
die Liefer- und Zahlungsart unter den auf der Website des Onlineshops angegebenen Liefer- und Zahlungsarten auswählen,
die für die Ausführung der Bestellung erforderlichen Daten angeben, insbesondere Vor- und Nachname, Lieferadresse und E-Mail-Adresse.
Die Information über den Gesamtwert der Bestellung, auf die im vorstehenden Punkt Bezug genommen wird, erteilt der Verkäufer jedes Mal mündlich nach vollständiger Aufnahme der Bestellung oder in einer E-Mail, zusammen mit der Information, dass der Abschluss des Kaufvertrags durch den Kunden die Verpflichtung zur Bezahlung der bestellten Ware nach sich zieht und der Kaufvertrag in diesem Moment abgeschlossen wird.
Im Falle eines Kunden, der Verbraucher ist, sendet der Verkäufer nach der Aufgabe einer Bestellung per Telefon, E-Mail oder Kontaktformular jedes Mal eine Bestätigung der Bestellbedingungen an den Kunden.
Der Vertrag wird abgeschlossen, wenn der Kunde, der Verbraucher ist, als Antwort auf die vom Verkäufer gesendete Bestätigung der Bestellbedingungen eine E-Mail an die E-Mail-Adresse des Verkäufers sendet, in der der Kunde:
den Inhalt der gesendeten Bestellung akzeptiert und mit ihrer Ausführung einverstanden ist,
den Inhalt dieser AGB akzeptiert und bestätigt, die Belehrung über das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen zu haben.
Nach Abschluss eines Kaufvertrags bestätigt der Verkäufer dem Kunden dessen Bedingungen, indem er sie an die E-Mail-Adresse des Kunden oder schriftlich an die vom Kunden angegebene Adresse sendet.
Der Kaufvertrag wird in polnischer, englischer, deutscher, russischer oder französischer Sprache abgeschlossen, wobei sein Inhalt den Bestimmungen dieser AGB entspricht.
VI. Lieferung
Die Lieferung der Waren ist auf das Gebiet der Europäischen Union beschränkt und erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Adresse.
Die Lieferung erfolgt durch:
eigenen Transport des Verkäufers; die Versandkosten können je nach Entfernung, Produktgröße und Zielland variieren,
Selbstabholung an einer Abholstelle des Verkäufers,
ein Transportunternehmen.
Der Verkäufer informiert den Kunden auf den Webseiten des Onlineshops in der Beschreibung der Ware über die Anzahl der Werktage, die für die Ausführung der Bestellung und deren Lieferung benötigt werden, sowie über die Kosten der Lieferung.
Die Liefer- und Ausführungszeit der Bestellung wird in Werktagen gerechnet, gemäß Punkt VII Abs. 2.
Der Verkäufer stellt dem Kunden einen Kaufnachweis aus.
Besteht für die von der Bestellung erfassten Waren eine unterschiedliche Lieferzeit, so gilt für die gesamte Bestellung die längste der vorgesehenen Fristen.
VII. Preise und Zahlungsmöglichkeiten
Die Preise der Waren werden nach Wahl des Kunden in polnischen Złoty oder in Euro angegeben und beinhalten alle Bestandteile, einschließlich Mehrwertsteuer, Zoll und anderer Gebühren.
Der Kunde kann die folgenden Zahlungsmethoden wählen:
Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers
In diesem Fall beginnt die Ausführung der Bestellung, nachdem der Verkäufer dem Kunden die Bestätigung der Annahme der Bestellung gesendet hat. Der Versand erfolgt unverzüglich nach Eingang des Geldes auf dem Bankkonto des Verkäufers und nach Bearbeitung der Bestellung.
Zahlung bei Selbstabholung
In diesem Fall wird die Bestellung unverzüglich bearbeitet, nachdem der Verkäufer dem Kunden eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung gesendet hat. Die Ware wird bei persönlicher Abholung an der Abholstelle des Verkäufers herausgegeben.
Nachnahme / Zahlung bei Lieferung
In diesem Fall beginnt die Ausführung und der Versand der Bestellung, nachdem der Verkäufer dem Kunden eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung gesendet hat und die Bestellung bearbeitet wurde.
Elektronische Zahlung
In diesem Fall wird die Ausführung der Bestellung eingeleitet, nachdem der Verkäufer dem Kunden eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung gesendet hat und nachdem der Verkäufer vom Zahlungsdienstleister die Information erhalten hat, dass die Zahlung durch den Kunden erfolgt ist. Der Versand erfolgt unverzüglich nach Bearbeitung der Bestellung.
Der Verkäufer informiert den Kunden auf der Website des Onlineshops über die Frist, innerhalb derer die Zahlung für die Bestellung zu leisten ist. Zahlt der Kunde nicht innerhalb der genannten Frist, kann der Verkäufer nach vorheriger erfolgloser Zahlungsaufforderung unter Setzung einer angemessenen Frist gemäß Art. 491 des Zivilgesetzbuches vom Vertrag zurücktreten.
VIII. Widerrufsrecht
Der Kunde, der Verbraucher ist, kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Abgabe einer entsprechenden Erklärung widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung vor Ablauf der Frist.
Der Kunde kann die Erklärung selbst formulieren oder die vom Verkäufer auf der Website des Onlineshops zur Verfügung gestellte Mustererklärung verwenden.
Die 14-tägige Frist beginnt mit dem Tag der Lieferung der Ware beziehungsweise im Falle eines Dienstleistungsvertrags mit dem Tag seines Abschlusses.
Nach Erhalt der Widerrufserklärung des Verbrauchers sendet der Verkäufer an die E-Mail-Adresse des Verbrauchers eine Bestätigung über den Eingang der Widerrufserklärung.
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist in folgenden Fällen ausgeschlossen:
bei der Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Verkäufer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat sowie darüber informiert wurde, dass er nach vollständiger Erbringung der Leistung sein Widerrufsrecht verliert;
bei Verträgen, bei denen der Preis oder die Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können;
bei Verträgen über nicht vorgefertigte Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
bei Verträgen über Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
bei Verträgen über versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
bei Verträgen über Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
bei Verträgen über alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren Wert von Marktschwankungen abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat;
bei Verträgen, bei denen der Verbraucher den Verkäufer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn zur Durchführung dringender Reparatur- oder Wartungsarbeiten aufzusuchen; erbringt der Verkäufer dabei zusätzliche Dienstleistungen oder liefert andere Waren als die zur Reparatur oder Wartung erforderlichen Ersatzteile, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Leistungen oder Waren ein Widerrufsrecht zu;
bei Verträgen über Ton- oder Bildaufnahmen sowie Computerprogramme in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnementverträgen;
bei Verträgen, die im Rahmen einer öffentlichen Versteigerung geschlossen wurden;
bei Verträgen über die Bereitstellung von Unterkünften zu anderen als Wohnzwecken, die Beförderung von Gütern, Autovermietung, Catering sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeit-, Unterhaltungs-, Sport- oder Kulturveranstaltungen, wenn im Vertrag ein bestimmter Termin oder Zeitraum für die Erbringung vorgesehen ist;
bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind, wenn die Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat und der Verbraucher zuvor darüber informiert wurde, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
Im Falle des Widerrufs eines im Fernabsatz geschlossenen Vertrags gilt der Vertrag als nicht geschlossen. Die von den Parteien empfangenen Leistungen sind in unverändertem Zustand zurückzugewähren, es sei denn, die Veränderung war notwendig, um die Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware festzustellen. Die Rücksendung hat unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen. Die Rücksendung der gekauften Ware erfolgt an die Adresse des Verkäufers.
Der Verkäufer hat dem Verbraucher alle von ihm geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Widerrufserklärung zu erstatten. Der Verkäufer nimmt die Rückerstattung mit derselben Zahlungsmethode vor, die der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher stimmt ausdrücklich einer anderen Art der Rückerstattung zu und diese ist für ihn nicht mit Kosten verbunden. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist, es sei denn, der Verkäufer hat angeboten, die Ware selbst abzuholen.
Hat der Verbraucher eine andere als die vom Verkäufer angebotene günstigste Standardlieferung gewählt, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Verbraucher die dadurch entstandenen Mehrkosten zu erstatten.
Der Kunde trägt nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, es sei denn, der Verkäufer hat sich bereit erklärt, diese Kosten zu übernehmen.
IX. Gewährleistung
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Ware frei von Mängeln zu liefern.
Der Verkäufer haftet gegenüber dem Kunden, der Verbraucher ist, im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung gemäß Art. 556–576 des Zivilgesetzbuches. Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Beschwerden, die sich aus der Verletzung gesetzlich garantierter Verbraucherrechte oder aus diesen AGB ergeben, sind zu richten an: KIRANO POOLS SP. Z O.O., Adresse: 66-200 Świebodzin, pl. Jana Pawła II 7/2, per E-Mail an kiranopools@gmail.com oder telefonisch unter +48 880 666 533.
Zur Prüfung der Reklamation sollte der Verbraucher die beanstandete Ware einsenden oder liefern, wenn möglich zusammen mit dem Kaufbeleg. Die Ware sollte an die im vorstehenden Absatz angegebene Adresse geliefert oder gesendet werden.
Der Verkäufer verpflichtet sich, jede Reklamation innerhalb von 14 Tagen zu prüfen.
Bei Mängeln in der Reklamation hat der Verkäufer den Verbraucher unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Reklamation, zur Ergänzung aufzufordern.
X. Beschwerden über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen
Der Kunde kann dem Verkäufer Beschwerden über das Funktionieren des Onlineshops und die Nutzung der Dienstleistungen übermitteln. Reklamationen können schriftlich an die Adresse KIRANO POOLS SP. Z O.O., Adresse: 66-200 Świebodzin, pl. Jana Pawła II 7/2, per E-Mail an kiranopools@gmail.com oder telefonisch unter +48 880 666 533 eingereicht werden.
In der Reklamation sollte der Kunde seinen Vor- und Nachnamen, die Korrespondenzadresse sowie Art und Beschreibung des Problems angeben.
Der Verkäufer verpflichtet sich, jede Reklamation innerhalb von 14 Tagen zu prüfen und, falls dies nicht möglich ist, den Kunden darüber zu informieren, wann die Reklamation geprüft wird. Bei Mängeln in der Reklamation wird der Verkäufer den Kunden auffordern, diese innerhalb von 7 Tagen ab dem Datum des Eingangs der Aufforderung beim Kunden im erforderlichen Umfang zu ergänzen.
XI. Garantie
Waren können mit einer Herstellergarantie versehen sein.
Bei Waren, die von einer Garantie umfasst sind, werden Informationen über das Bestehen und den Inhalt der Garantie sowie über den Garantiezeitraum jeweils in der Beschreibung der Ware auf den Webseiten des Onlineshops angegeben.
XII. Außergerichtliche Beschwerdebeilegung und Schlichtungsverfahren
Der Kunde, der Verbraucher ist, hat unter anderem folgende Möglichkeiten, eine außergerichtliche Einigung im Zusammenhang mit einer Reklamation zu erzielen oder Ansprüche geltend zu machen:
Er ist berechtigt, sich an ein Verbrauchergericht bei der Handelsinspektion mit einem Antrag auf Schlichtung eines aus dem Kaufvertrag entstandenen Streits zu wenden.
Er ist berechtigt, beim Bezirksinspektor der Handelsinspektion die Einleitung eines Schlichtungsverfahrens zur gütlichen Beilegung einer Streitigkeit zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zu beantragen.
Er kann kostenlose Hilfe bei der Beilegung eines Streits zwischen dem Kunden und dem Verkäufer unter anderem vom Bezirksbeauftragten für Verbraucher oder von einer sozialen Organisation, deren satzungsmäßige Aufgabe der Verbraucherschutz ist, in Anspruch nehmen (u. a. vom Verbraucherbund und vom Verband Polnischer Verbraucher). Beratung erfolgt durch den Verbraucherbund über die gebührenfreie Verbraucher-Hotline 800 007 707 und durch den Verband Polnischer Verbraucher per E-Mail an porady@dlakonsumentow.pl.
Er kann eine Beschwerde über die EU-Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) unter folgender Internetadresse einreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
XIII. Datenschutz
Der Verkäufer erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten, die von Kunden zur Verfügung gestellt werden, in Übereinstimmung mit den geltenden Rechtsvorschriften und entsprechend der Datenschutzrichtlinie, die auf der Website des Onlineshops verfügbar ist.
XIV. Schlussbestimmungen
Alle Rechte am Onlineshop, einschließlich der Urheberrechte, der geistigen Eigentumsrechte an seinem Namen, der Internet-Domain, der Website des Onlineshops sowie an den Formularen und Logos, stehen dem Verkäufer zu. Ihre Nutzung ist nur in der angegebenen Weise und in Übereinstimmung mit diesen AGB zulässig.
Für eine natürliche Person, die einen Vertrag abschließt, der in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer geschäftlichen Tätigkeit steht, gelten die in diesen AGB enthaltenen Bestimmungen über Verbraucher, über den Widerruf vom Vertrag und über Reklamationen, sofern sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass dieser für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, was sich insbesondere aus dem Gegenstand ihrer geschäftlichen Tätigkeit ergibt, der auf Grundlage der Bestimmungen des Zentralen Registers über die Gewerbetätigkeit und Information zugänglich gemacht wird. Die Bestimmungen über die außergerichtliche Beilegung von Beschwerden und die Geltendmachung von Ansprüchen finden in diesem Fall keine Anwendung.
Die Beilegung von Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, der Verbraucher ist, unterliegt den zuständigen Gerichten gemäß den Bestimmungen der einschlägigen Vorschriften der polnischen Zivilprozessordnung.
Zur Entscheidung aller Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, der Unternehmer ist, ist das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht berufen.
Für Angelegenheiten, die in diesen AGB nicht geregelt sind, gelten die Vorschriften des polnischen Zivilgesetzbuches, die Bestimmungen des Gesetzes über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen, die Bestimmungen des Gesetzes über Verbraucherrechte sowie andere einschlägige Vorschriften des polnischen Rechts.
Jeder Kunde wird über Änderungen dieser AGB durch Informationen auf der Startseite des Onlineshops informiert, die eine Zusammenfassung der Änderungen und deren Datum des Inkrafttretens enthalten. Kunden, die über ein Konto verfügen, werden zusätzlich über die Änderungen zusammen mit einer Zusammenfassung an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse informiert. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen beträgt mindestens 14 Tage ab dem Datum ihrer Bekanntgabe. Wenn ein Kunde, der über ein Kundenkonto verfügt, den neuen Inhalt der AGB nicht akzeptiert, ist er verpflichtet, den Verkäufer hierüber innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Information über die Änderung der AGB zu informieren. Die Mitteilung an den Verkäufer, dass der Kunde den neuen Inhalt der AGB nicht akzeptiert, hat die Beendigung des Vertrags zur Folge.